Produkt zum Begriff Verordnung:
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Taxonomie-Verordnung
Taxonomie-Verordnung , Zum Werk Die im Juli 2020 in Kraft getretene Verordnung (EU) 2020/852 (Taxonomie-Verordnung) soll private Finanzströme in nachhaltige Investitionen umlenken und dem Finanzsektor zu mehr ökologischer, aber auch sozialer Nachhaltigkeit verhelfen. Zu diesem Zweck wird ein einheitliches Klassifikationssystem geschaffen. Hierdurch soll eindeutig zu bestimmen sein, ob eine Wirtschaftstätigkeit ökologisch nachhaltig ist. Ergänzend werden Transparenzpflichten begründet. Die Taxonomie-Verordnung komplettiert vorerst die europäischen Vorgaben zur nachhaltigkeitsbezogenen Transparenz im Finanzsektor. Sie ergänzt die seit März 2021 anzuwendende Verordnung (EU) 2019/2088 (Offenlegungsverordnung) und weitet den persönlichen Anwendungsbereich der Offenlegungspflichten erheblich aus. Die Verordnung begründet Pflichten für Finanzmarktteilnehmer, die ein Finanzprodukt als ökologisch nachhaltig vermarkten wollen. Insbesondere muss über den Anteil an ökologisch nachhaltigen Investitionen in dem Portfolio berichtet werden. Ferner müssen Unternehmen, die zur nichtfinanziellen Berichterstattung unter der Richtlinie 2014/95/EU (sog. CSR-Richtlinie) verpflichtet sind, künftig in ihren nichtfinanziellen Erklärungen Angaben darüber aufnehmen, wie und in welchem Umfang die Tätigkeiten des Unternehmens mit ökologisch nachhaltigen Wirtschaftstätigkeiten verbunden sind. Die mit der Taxonomie-Verordnung eingeführten Klassifikationen und Pflichten sowie deren Auswirkungen auf die betroffenen Unternehmen werden in dem Kommentar ausgewogen und verständlich erläutert. Vorteile auf einen Blick kompakte Erschließung einer komplexen Materie von höchster ökologischer und wirtschaftlicher Bedeutung Herstellung sämtlicher relevanter Bezüge zur Offenlegungsverordnung Praxis und Theorie vereint durch ein renomiertes Autorenteam aus Praxis und Wissenschaft, die durch langjährige berufliche Expertise ausgewiesen sind. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Steuerberatung, Universitäten, Wirtschaftsprüfung, Unternehmen jeglicher Branchen, speziell Kapitalverwaltungsgesellschaften, Finanzdienstleister, Versicherungsunternehmen, Banken, Versicherungsvertriebe und Ratingagenturen. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
Preis: 129.00 € | Versand*: 0 € -
Fluggastrechte-Verordnung
Fluggastrechte-Verordnung , Die Fluggastrechte-Verordnung hat sich zur Magna Charta des Passagierrechts entwickelt. Der EuGH entscheidet hierzu permanent, insbesondere aufgrund der Corona-bedingten besonderen Reiseumstände. Antworten für Praktiker:innen Mit dem hochgelobten Handkommentar lassen sich die unterschiedlichsten Fallkonstellationen schnell verorten und lösen. Systematisierungssicher gelingt die Einordnung auch neuer Fallkonstellationen. Auf dem neuesten Stand Mit der zweiten Auflage sind Praktiker:innen am Puls der Zeit. Sie berücksichtigt mehr als 120 neue Entscheidungen des EuGH sowie die aktuelle Rechtsprechung auf nationaler Ebene - auch vor dem Hintergrund der pandemischen Ausnahmebedingungen. Dabei geht es um Fragen wie: Welche Rechte haben Fluggäste, wenn Flüge aufgrund der Corona-Pandemie annulliert werden? Was gilt bei der Vorverlegung oder der Umleitung eines Fluges? Haben Fluggäste einen Anspruch auf Ausgleichszahlung, wenn eine Reise aus mehreren Flügen unterschiedlicher Fluggesellschaften besteht? Können Fluggäste Ansprüche gegenüber einer Nicht-EU-Fluggesellschaft geltend machen? Kann sich eine Fluggesellschaft bei einem Streik auf "außergewöhnliche Umstände" berufen - mit der Folge, dass sie keine Ausgleichszahlungen leisten muss? So bekommen Rechtsanwält:innen, Richter:innen, Verbraucherportale und -verbände sowie Rechtsabteilungen von Luftfahrtunternehmen und Reiseveranstaltern die Fluggastrechte-Verordnung in den Griff. Autor:innen Prof. Dr. Charlotte Achilles-Pujol, Hochschule für angewandte Wissenschaften München | Dr. Daniel Blankenburg, Richter am Amtsgericht, zurzeit wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe | Dr. Stephan Keiler, LL.M., Rechtswissenschaftliche Fakultät der Sigmund Freud PrivatUniversität Wien | Prof. Dr. Ansgar Staudinger, Universität Bielefeld , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 79.00 € | Versand*: 0 € -
KI-VO. Verordnung über Künstliche Intelligenz
KI-VO. Verordnung über Künstliche Intelligenz , Zum Werk Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz in diversen Bereichen des Alltags nimmt stetig zu. Mit den praktischen Möglichkeiten gehen auch viele rechtliche Fragen einher, auf die die KI-VO Antworten geben soll. Die Europäische Kommission hatte im April 2021 einen ersten Vorschlag für einen Verordnungsentwurf vorgestellt. Nach vielen Verhandlungen haben Kommission, Parlament und Rat im Dezember 2023 den sogenannten Trilog abgeschlossen. 2024 wurde die Verordnung verabschiedet. Sobald die KI-VO in Kraft tritt, ist sie das erste umfassende Regelwerk zur Künstlichen Intelligenz weltweit und käme in den EU-Mitgliedstaaten unmittelbar, d.h. ohne weiteren Umsetzungsakt, zur Anwendung. Dieser Großkommentar erläutert sämtliche Vorschriften der KI-VO ausführlich, strukturiert und gut verständlich. Er geht wissenschaftlich in die Tiefe und stellt dennoch einen engen Praxisbezug her. Dank komprimierter Einleitung durch die Herausgebenden finden die Leserinnen und Leser einen schnellen Zugang zu dieser komplexen Rechtsmaterie. Vorteile auf einen Blickausführliche Kommentierung aller Normen der KI-VO übersichtlich aufbereitetwissenschaftlich fundiert und gleichzeitig praxisnah dank vieler Beispielestellenweise Erläuterungen zu Überschneidungen bzw. Abgrenzbarkeit zu anderen Regelwerken, etwa zur DS-GVO.Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, insbesondere mit Schwerpunkt IT- und Daten(schutz)recht, Richterschaft, Mitarbeitende in Behörden, Datenschutzbeauftragte, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Compliance-Beauftragte, NGOs und alle Interessierten. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 199.00 € | Versand*: 0 € -
Jürschik-Grau, Corina: Verordnung über öffentliche Personenverkehrsdienste
Verordnung über öffentliche Personenverkehrsdienste , In dem Werk werden die für die Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge über öffentliche Personenverkehrsdienste relevanten Vorschriften in praxisorientierter Weise kommentiert. Dabei werden aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung und der Praxis berücksichtigt. Berücksichtigt werden auch die Anwendungshinweise, die die Europäische Kommission in den neuen Auslegungsleitlinien vom 26.6.2023 (2023/C 222/01) gibt. Enthalten sind im Einzelnen Kommentierungen der vergabe- und beihilferechtsrelevanten Vorschriften der VO (EG) 1370/2007 in der Fassung der ÄnderungsVO (EU) 2016/2338. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 49.00 € | Versand*: 0 €
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Wann ist ein Gläubiger berechtigt, die Zwangsvollstreckung gegen einen Schuldner einzuleiten, um seine Forderung einzutreiben?
Ein Gläubiger ist berechtigt, die Zwangsvollstreckung gegen einen Schuldner einzuleiten, wenn dieser trotz Mahnung die Forderung nicht beglichen hat. Zudem muss ein vollstreckbarer Titel vorliegen, wie zum Beispiel ein rechtskräftiges Urteil oder ein vollstreckbarer Vollstreckungstitel. Die Zwangsvollstreckung darf nur durch ein Gericht oder einen Gerichtsvollzieher erfolgen.
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Ist eine Pfändung eine Zwangsvollstreckung?
Ist eine Pfändung eine Zwangsvollstreckung? Eine Pfändung ist tatsächlich eine Form der Zwangsvollstreckung. Bei einer Pfändung wird das Vermögen einer Person oder eines Unternehmens durch einen Gläubiger beschlagnahmt, um offene Schulden zu begleichen. Dies geschieht in der Regel aufgrund eines gerichtlichen Beschlusses oder einer Vollstreckungsanordnung. Während einer Pfändung werden bestimmte Vermögenswerte wie Konten, Immobilien oder Fahrzeuge eingezogen, um die Forderungen des Gläubigers zu begleichen. Es handelt sich also um einen rechtlichen Prozess, bei dem Vermögenswerte zur Begleichung von Schulden verwendet werden.
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Wer erlässt eine Verordnung?
Eine Verordnung wird in der Regel von einer staatlichen Behörde oder Regierungsinstanz erlassen. Dies kann auf verschiedenen Ebenen geschehen, beispielsweise auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene. In vielen Ländern hat die Exekutive das Recht, Verordnungen zu erlassen, um bestimmte Regeln und Vorschriften umzusetzen. Diese Verordnungen können verschiedene Bereiche betreffen, wie zum Beispiel Gesundheit, Umwelt, Verkehr oder Wirtschaft. Letztendlich liegt die Befugnis zur Verordnungserlassung in den Händen der jeweiligen Regierung oder Verwaltungsbehörde.
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Welche Verordnung regelt Luftsicherheit?
Die Luftsicherheit wird in der Europäischen Union durch die Verordnung (EU) 2018/1139 geregelt, auch bekannt als die sogenannte "Basisverordnung". Diese Verordnung legt die allgemeinen Vorschriften für die Sicherheit im Luftverkehr fest und gilt für alle EU-Mitgliedstaaten. Sie enthält Bestimmungen zur Zertifizierung von Luftfahrtunternehmen, Flugzeugen und Flughäfen sowie zur Überwachung und Durchsetzung von Sicherheitsstandards. Darüber hinaus gibt es spezifische Verordnungen und Richtlinien, die sich mit verschiedenen Aspekten der Luftsicherheit befassen, wie zum Beispiel die Verordnung (EU) 2015/1998 über gemeinsame Vorschriften für die Sicherheit der Zivilluftfahrt oder die Verordnung (EU) 2015/1999 über die Grundlagen für die Sicherheit der Zivilluftfahrt. In Deutschland wird die Luftsicherheit unter anderem durch das Luftsicherheitsgesetz geregelt, das nationale Vorschriften zur Umsetzung der EU-Verordnungen enthält. Diese Gesetze und Verordnungen dienen dazu, die Sicherheit im Luftverkehr zu gewährleisten und Ris
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Kölner Kommentar Vollstreckung und Vorläufiger Rechtsschutz
Kölner Kommentar Vollstreckung und Vorläufiger Rechtsschutz , Der einzige Großkommentar zum gesamten Vollstreckungsrecht! Mit der zur Vorauflage erweiterten Herausgeberschaft und einem aufgefrischten Autorenteam wurde die 8. Auflage des bewährten einzigen Großkommentars zum gesamten Vollstreckungsrecht überarbeitet und aktualisiert. Neben der Erweiterung des Autorenkreises wird das Werk als Großkommentar für das gesamte Vollstreckungsrecht ab dieser Auflage in die Reihe der „Kölner Kommentare" integriert. Die „Kölner Kommentare" zeichnen sich durch vertiefte wissenschaftliche Erläuterungen zu sämtlichen Fragestellungen der jeweiligen Fachbereiche aus, ohne dabei die Bedürfnisse der Praxis aus dem Blick zu verlieren. Diesem Ansatz folgt der Kommentar „Vollstreckung und Vorläufiger Rechtsschutz" bereits seit über 30 Jahren. Das Werk umfasst neben dem 8. und 11. Buch alle Gesetze, die Berührungspunkte zum Vollstreckungsrecht und zum vorläufigen Rechtsschutz haben, und leitet die Praktikerin und den Praktiker durch die schwierige Aufgabe, die erstrittenen Titel auch erfolgreich umzusetzen. Das gesamte 8. Buch der ZPO inklusive der in der Praxis sehr bedeutsamen Vorschriften zum einstweiligen Rechtsschutz wurde von ausgewiesenen Spezialist:innen kommentiert. Zusätzlich wurden auch die Vorschriften des Abschnitts 4 des 11. Buches der ZPO zu den Europäischen Vollstreckungstiteln nach der Verordnung (EG) Nr. 805/2004 berücksichtigt. Neben den Vorschriften der ZPO werden auch die AVAG, das AUG, Brüssel I und Ia-VO, die EuKoPfVO, die EuMahnVO, die EuVTVO und die EuBagatellVO behandelt. In der Neuauflage werden u.a. folgende gesetzlichen Änderungen berücksichtigt: Gesetz zur Durchführung des Haager Übereinkommens vom 2. Juli 2019 über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen sowie zur Änderung des Zivilprozessordnung, des Bürgerlichen Gesetzbuchs, des Wohnungseigentumsgesetzes und des Gesetzes zur Modernisierung des Strafverfahrens, Gesetz vom 7. November 2022, Inkrafttreten am 12. November 2022 Gesetz zur Verbesserung des Schutzes von Gerichtsvollziehern vor Gewalt sowie zur Änderung weiterer zwangsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, Gesetz vom 07.05.2021, Inkrafttreten am 1. Januar 2022 Änderung der Vorschriften zum Kontopfändungsschutz (§§ 850l, 899-910 ZPO), eingefügt durch das Pfändungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetz, Gesetz vom 22. November 2020, Inkrafttreten am 1. Dezember 2021 Einfügung von § 753a ZPO durch das Gesetz zur Verbessung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht, Gesetz vom 22. Dezember 2020, Inkrafttreten am 1. Oktober 2021 Herausgeber: Prof. Dr. Winfried Schuschke , Vorsitzender Richter am OLG a.D. Prof. Dr. Wolf-Dietrich Walker , Universitätsprofessor an der Justus-Liebig-Universität, Gießen Dr. Martin Kessen, LL.M. (UT/Texas), Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Christoph Thole , Dipl.-Kfm., Universitätsprofessor und Direktor des Instituts für Verfahrensrecht und Insolvenzrecht und des Instituts für Internationales und Europäisches Insolvenzrecht der Universität zu Köln Autoren: Annette Braun , Richterin am LG; Dirk Büch , Vorsitzender Richter am LG; Prof. Dr. Florian Eichel , Ordinarius am Institut für Internationales Privatrecht und Verfahrensrecht an der Universität Bern; Dr. Alfred Göbel , Richter am BGH; Prof. Dr. Christian Gomille , Professor für B&uu , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 279.00 € | Versand*: 0 € -
Weber, Christoph Andreas: Organpflicht und Rechtsdurchsetzung
Organpflicht und Rechtsdurchsetzung , Christoph Andreas Weber analysiert die gesellschaftsrechtlichen Pflichten des Vorstands der Aktiengesellschaft im Hinblick auf Rechtsverstöße mit Unternehmensbezug: Der Vorstand verletzt Pflichten gegenüber "seiner" Gesellschaft, wenn er im Rahmen seiner Tätigkeit selbst gegen Gesetze verstößt (Legalitätspflicht) oder keine hinreichenden Maßnahmen gegen Rechtsverstöße von Mitarbeitern ergreift (Legalitätsdurchsetzungs-pflicht). Aber weshalb ist ein solches Verhalten auch im Innenverhältnis zur Aktiengesellschaft pflichtwidrig, selbst wenn diese davon vielleicht sogar wirtschaftlich profitiert? Das Privatrecht wird hier in den Dienst der Rechtsdurchsetzung im öffentlichen Interesse gestellt. Mithilfe einer rechtsdogmatischen, rechtsökonomischen und in Teilen auch rechtsvergleichenden Methodik zeichnet der Autor ein differenziertes Bild von den Möglichkeiten und Grenzen dieses Ansatzes und seiner Einbettung in die gesellschaftsrechtliche Dogmatik und leistet damit Grundlagenarbeit zur Compliance-Diskussion im Gesellschaftsrecht. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
Preis: 159.00 € | Versand*: 0 € -
Hintzen, Udo: Zwangsvollstreckung, Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung
Zwangsvollstreckung, Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung , Erfolgreiche Zwangsvollstreckung setzt notwendiges Grundwissen voraus sowie vertiefte Kenntnisse der Rechtsgrundlagen und idealerweise Erfahrungen aus der Praxis. Das in zweiter Auflage von Hintzen/Goldbach/Vuia fortgeführte Handbuch vermittelt dieses Wissen für das gesamte Zwangsvollstreckungsrecht. Der Praxisbezug beginnt schon beim Aufbau, der dem Verfahrensablauf bei Zwangsvollstreckung, Zwangs¬versteigerung und Zwangsverwaltung folgt. Ein besonderer Abschnitt Grundstück und Grundbuch führt in die Grundlagen des Sachen- und materiellen wie formellen Grundbuchrechts und der Grundstückbewertung ein. Rechtsbehelfe gegen Maßnahmen der Zwangsvollstreckung werden ebenso behandelt wie die Kosten nach GKG und RVG. Mit zahlreichen Praxistipps und rund 50 Mustern inklusive. Die Inhalte im Einzelnen: - Bedeutung und Vorbereitung der Zwangsvollstreckung - Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen, unter besonderer Berücksichtigung der Erfordernisse des Elektronischen Rechtsverkehrs - Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung - Vollstreckung durch den Gerichtsvollzieher - Verfahren zur Abnahme der Vermögensauskunft und Abgabe der eidesstattlichen Versicherung - Pfändung von Forderungen und Rechten - Vollstreckung wegen Herausgabe, Duldung, Unterlassung sowie der Abgabe von Willenserklärungen - Rechtsbehelfe - Grundstück und Grundbuch - Zwangssicherungshypothek - Zwangsversteigerung - Teilungsversteigerung - Zwangsverwaltung, mit den aktuellen Änderungen zur Vergütung der Zwangsverwalter - Kosten der Zwangsvollstreckung - Muster - Anhang mit einem kommentierten Ausblick auf aktuelle Gesetzesvorhaben o Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung, RegE o Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien - Schrottimmobilien-Missbrauchsbekämpfungsgesetz -, RegE o Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten, RegE Die Autoren sind erfahrene Praktiker, publizistisch ausgewiesen und in der Fortbildung tätig. ...für Anwälte, Kreditinstitute, Versicherungen, Inkassodienste, Schuldnerberatung, Privatwirtschaft und öffentliche Hand, ebenso für Richter, Rechtspfleger und Gerichtsvollzieher - last, but not least: für Studium, Referendariat und Fortbildung! , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 139.00 € | Versand*: 0 € -
Zwangsvollstreckung für Anfänger (Heussen, Benno~Damm, Maximilian)
Zwangsvollstreckung für Anfänger , Zum Werk Das Buch vermittelt im Rahmen der Anfängerreihe praktisches Grundwissen über die Abläufe in der Zwangsvollstreckung. Die Lösung der vielfältigen rechtlichen und praktischen Probleme wird durch die klar gegliederte Darstellung, viele Beispiel, übersichtliche Checklisten und den Abdruck wichtiger Formulare erleichtert. Inhalt Voraussetzungen und Vorbereitung der Zwangsvollstreckung Kostenerstattung im Vollstreckungsverfahren (§§ 788, 91 ZPO) Rechtsbehelfe und Rechtsmittel Die zu vollstreckende Forderung Einstellung und Rücknahme von Anträgen Durchführung der Zwangsvollstreckung Insolvenzverfahren Das Ende der Vollstreckung Haftung bei unberechtigten Vollstreckungsmaßnahmen Strafrecht in der Vollstreckung Organisation Verfahren mit Auslandsbezug Vorteile auf einen Blick Mobiliar- und Immobiliarvollstreckung aus einem Guss verständlich und anschaulich reduziert auf das Wesentliche mit den Formularen der neuen ZV-Formular-VO Zur Neuauflage Behandelt werden u.a. die neuen Regeln zum Pfändungsschutzkonto, die Formulare der neuen ZV-Formular-VO (GVZ-Vollstreckungsauftrag, PfÜB-Antrag, Richterliche Durchsuchungsanordnung), die aktuellen Entwicklungen beim elektronischen Rechtsverkehr sowie Pfändungsmöglichkeiten von Corona-, Hochwasser-, Energie- und Hilfszahlungen/-Prämien. Zielgruppe Für Auszubildende, Rechtsanwaltsgehilfinnen und Rechtsanwaltsgehilfen, Rechtsfachwirtschaft, Studierende, Rechtsreferendarinnen und -referendare, angehende Anwaltschaft, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger, Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 14., vollständig überarbeitete Auflage, Erscheinungsjahr: 20231009, Produktform: Kartoniert, Autoren: Heussen, Benno~Damm, Maximilian, Auflage: 23014, Auflage/Ausgabe: 14., vollständig überarbeitete Auflage, Keyword: Immobiliarvollstreckung; PfÜB; Inkasso; ReNo; Gehilfen; Pfändung; Gerichtsvollzieher; Vollstreckungsrecht; Forderung; Vollstreckung; Schuldner; Mobiliarvollstreckung, Fachschema: Grundstücksrecht~Sachenrecht~Vollstreckung / Zwangsvollstreckung~Zwangsvollstreckung, Bildungszweck: für die Hochschule, Warengruppe: HC/Recht/Sonstiges, Fachkategorie: Grundstücksrecht (Immobiliarsachenrecht), Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XXIX, Seitenanzahl: 353, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Verlag: Verlag C.H. Beck oHG, Länge: 238, Breite: 162, Höhe: 25, Gewicht: 695, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger: 2136994, Vorgänger EAN: 9783406750816 9783406687716 9783406652394 9783406620645 9783406575372, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Kennzeichnung von Titeln mit einer Relevanz > 30, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0030, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 189618
Preis: 49.00 € | Versand*: 0 €
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Was bedeutet eine Verordnung?
Was bedeutet eine Verordnung? Eine Verordnung ist ein rechtlich bindender Beschluss, der von einer Regierung oder einer anderen autorisierten Stelle erlassen wird. Sie legt spezifische Regeln, Vorschriften oder Anweisungen fest, die von den Bürgern oder Organisationen befolgt werden müssen. Verordnungen dienen dazu, das Verhalten der Menschen zu regeln, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten und bestimmte Ziele oder Standards zu erreichen. Sie können auf verschiedenen Ebenen erlassen werden, wie auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene. In vielen Ländern werden Verordnungen von Exekutivorganen wie Regierungen oder Verwaltungsbehörden erlassen.
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Was konkretisiert eine Verordnung?
Eine Verordnung konkretisiert ein Gesetz, indem sie dessen allgemeine Bestimmungen in konkrete Regeln und Maßnahmen umsetzt. Sie legt fest, wie das Gesetz in der Praxis umgesetzt werden soll und welche konkreten Pflichten und Rechte für die Betroffenen gelten. Eine Verordnung kann beispielsweise technische Standards, Fristen, Zuständigkeiten oder Verfahrensregeln festlegen. Sie dient dazu, die Anwendung und Durchsetzung des Gesetzes zu erleichtern und für Rechtssicherheit zu sorgen. Letztendlich präzisiert eine Verordnung also die Vorgaben eines Gesetzes und macht sie für die Bürgerinnen und Bürger sowie Behörden verbindlich und nachvollziehbar.
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Wie entsteht eine Verordnung?
Eine Verordnung entsteht in der Regel auf der Grundlage eines Gesetzes oder einer gesetzlichen Ermächtigung. Zunächst wird ein Gesetzesentwurf von der Regierung oder einem Ministerium erarbeitet und anschließend dem Parlament oder einer anderen zuständigen Institution zur Beratung und Verabschiedung vorgelegt. Sobald das Gesetz verabschiedet wurde, kann die zuständige Behörde eine Verordnung erlassen, um die konkreten Umsetzungsdetails festzulegen. Dabei werden oft Experten und Interessenvertreter konsultiert, um sicherzustellen, dass die Verordnung praxistauglich und rechtlich einwandfrei ist. Schließlich wird die Verordnung im Amtsblatt oder einer anderen offiziellen Veröffentlichung veröffentlicht und tritt in Kraft.
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Ist eine Verordnung bindend?
Eine Verordnung ist eine Rechtsnorm, die von einer zuständigen Behörde erlassen wird und für einen bestimmten Personenkreis verbindlich ist. Sie regelt konkrete Einzelheiten und Anforderungen im Rahmen eines übergeordneten Gesetzes. Verordnungen sind somit bindend und müssen von den Betroffenen eingehalten werden. Sie haben den gleichen Rang wie Gesetze, jedoch einen engeren Anwendungsbereich. Verstöße gegen eine Verordnung können rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Daher ist es wichtig, Verordnungen genau zu beachten und einzuhalten.
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